Hier gibt’s bis zum Europatag am 9. Mai täglich eine Portion #EUWissen.
Heute: Schuman-Erklärung
Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten.
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Heite: Horizon 2020
Es ist das bisher größte EU-Programm für Forschung und Innovation. Für die Finanzierung der Projekte stehen im Zeitraum 2014 bis 2020 Finanzmittel in Höhe von nahezu 80 Mrd. EUR zur Verfügung. Diese werden unter anderem für Forschungsarbeiten zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen COVID-19 sowie zur Behandlung und Diagnose bereitgestellt.
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Heute: Förderprogramme
Die EU stellt für ein großes Spektrum an Projekten und Programmen Finanzhilfen bereit. Durch die Finanzhilfen werden staatliche oder private Organisationen und Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit gefördert. Die Förderungen werden in der Regel nicht von der Europäischen Kommission direkt, sondern über die nationalen und regionalen Behörden der Mitgliedsländer ausgezahlt.
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Heute: Beschluss des MFR
MFR = Mehrjähriger Finanzrahmen
Die Europäische Kommission legt einen Vorschlag für eine neue MFR-Verordnung vor. Dieser dient als Grundlage für die Verhandlungen im Rat, der dafür zu sorgen hat, dass am Ende alle Mitgliedstaaten zustimmen, denn für eine Einigung ist Einstimmigkeit erforderlich. Der Rat, erhält politische Orientierungen von den Staats- und Regierungschefs, die im Europäischen Rat zusammentreten. Der Entscheidungsprozess kann erst nach Zustimmung des Europäischen Parlaments abgeschlossen werden. Das Parlament kann zustimmen oder ablehnen, jedoch keine Abänderungen vornehmen.
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Heute: MFR-Paket
MFR = Mehrjähriger Finanzrahmen
Das sog. MFR-Paket umfasst eine MFR-Verordnung, in der festgelegt wird, wie viel die EU für ihre Maßnahmen und Programme ausgeben kann, und einen Vorschlag über die Eigenmittel, in dem festgelegt wird, woher die Einnahmen der EU kommen.
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Heute: MFR
mehrjähriger Finanzrahmen
Er ist der langfristige Haushaltsplan der EU. Er gibt die Obergrenzen für die Ausgaben der EU insgesamt und in den verschiedenen Tätigkeitsbereichen für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren vor. Die letzten MFR galten in der Regel für sieben Jahre.
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Heute: ECDC
Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten
Das Zentrum sammelt, analysiert und verbreitet Daten zu mehr als 50 übertragbaren Erkrankungen. Eines seiner wichtigsten Aufgaben ist die Bereitstellung von wissenschaftlicher Beratung und Leitlinien für die Mitgliedstaaten. Das ECDC bietet den Mitgliedstaaten zudem umfassende Schulungen und Maßnahmen zur Vorbereitung auf den Ernstfall.
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Heute: ERCC
Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen
Das ERCC ist Kern des EU-Katastrophenschutzverfahrens und koordiniert die Bereitstellung von Hilfsgütern, Fachwissen, Katastrophenschutzteams und Spezialausrüstung. Es fungiert als Zentrale für die Koordinierung und ist rund um die Uhr in Betrieb. Es kann jedes von einer Katastrophe größeren Ausmaßes betroffene Land innerhalb oder außerhalb der EU auf Ersuchen der nationalen Behörden oder einer UN-Einrichtung unterstützen.
Es bietet Notfallkommunikations- und Überwachungsinstrumente über das Gemeinsame Notfallkommunikations- und Informationssystem (CECIS).
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Heute: ECHO
Generaldirektion Europäischer Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe
Wichtigste Aufgabe ist es, Menschenleben zu retten und zu schützen, menschliches Leid zu verhindern und zu lindern sowie die Unversehrtheit und Würde der von Naturkatastrophen und Krisen menschlichen Ursprungs betroffenen Bevölkerungsgruppen zu wahren. Mit Sitz in Brüssel und einem weltweiten Netz von Außenstellen stellt die GD ECHO sicher, dass die EU schnelle und effiziente Soforthilfe leisten kann.
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Heute: FRA
Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
Sie bietet den EU-Organen und den Mitgliedstaaten faktengestützte Beratung, damit die Grundrechte für alle Menschen zur Realität werden. Zu diesem Zweck führt sie breit angelegte Erhebungen und vergleichende Forschungsarbeiten zu Rechts- und Sozialfragen durch und arbeitet EU-weit mit Grundrechtsakteuren zusammen.
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Den aktuellen Bericht gibt es hier: bit.ly/euwissen3b
Heute: Agenturen
Das Netz der dezentralen Agenturen wurde vom Europäische Parlament und dem Rat der Europäischen Union für spezielle rechtliche, technische oder wissenschaftliche Aufgaben eingerichtet. Sie arbeiten mit den Hauptorganen der EU und den Mitgliedstaaten zusammen und unterstützen sie mit Beratung bei der Gestaltung politischer Strategien und Gesetze auf europäischer und nationaler Ebene.
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Heute: Konsularische Hilfe
Bürger*innen der EU haben das Recht, Hilfe von der Botschaft oder dem Konsulat eines jeden EU-Mitgliedstaats zu erhalten, wenn ihr eigenes Land nicht mit einer Botschaft oder einem Konsulat vertreten ist.
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